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24.08.2016 in Allgemein

Hamburg: Trauer um Henning Voscherau

 

Henning Voscherau ist tot. Der frühere und langjährige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg starb in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch nach langer Krankheit. Voscherau regierte Hamburg zwischen 1988 und 1997. In bewegender Weise nahm Voscherau Abschied von der 2010 verstorbenen Hannelore "Loki" Schmidt, die er mit seiner Trauerrede würdigte. Voscherau wurde 75 Jahre.

 

17.08.2016 in Fraktion

Straßensanierung: Prioritätenliste „ohne Bedeutung“

 
Auch die Goethestraße steht auf der Prioritätenliste (Quelle: LVZ.de)

Nach mehrmonatiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend (11.08.2016) die Prioritätenliste beschlossen, die das sogenannte Verkehrsinfrastrukturkonzept vollendet – wie es wohl Oberbürgermeister Jörg Enke formulieren würde. Dieses Konzept, maßgeblich aus seiner Feder, hat es ihm derart angetan, das kritische Würdigungen, Nachfragen oder gar Verbesserungsvorschläge mit versteinerter Miene beleidigt abgewiesen worden sind. Dennoch: Schkeuditz hat einen „Plan“, welche Straßen innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden sollen. Ob der Plan jeweils in der Gestalt abgearbeitet wird – ungewiss.

 

27.04.2016 in Fraktion

Sonderstadtrat: Klare Mehrheit gegen Oberbürgermeister-Widerspruch

 

Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat die Straßenmaßnahmen der nächsten zehn Jahre beschlossen und sich dabei von einem Widerspruch des Oberbürgermeisters nicht beeinflussen lassen. "Wir haben in der Sache gemeinsam mehrheitlich entschieden", bilanziert SPD-Fraktionschef Jens Kabisch im Nachgang der Sondersitzung, die aufgrund des gegen den Erstbeschluss eingelegten Widerspruchs des Oberbürgermeisters nötig geworden war.

 

31.03.2016 in Ortsverein

Ortsverein wählt Vorstand neu – Dieter Kohl neuer Vorsitzender

 
Dieter Kohl

Nach mehr als 10 Jahren ist Schluss: Lothar Eberhardt ist nicht mehr Vorsitzender der Schkeuditzer SPD. Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl am Donnerstagabend ist der 76-jährige aus freien Stücken nicht mehr angetreten. Zum Nachfolger wurde Dieter Kohl (64) gewählt.

„Meine letzte Sitzung als Vorsitzender habe ich mit einem Novum beginnen können“, sagte Eberhardt. Zeitgleich zwei neue Mitglieder habe man bisher nicht begrüßen können. „Ich werde künftig aktiv bleiben, nicht aber als Vorsitzender“, so Eberhardt, bei dem das ehrenamtliche Engagement immer Teil seines Lebens war - und auch bleibt.

„Er war ein wegweisender und inhaltlich breit aufgestellter Vorsitzender“, würdigte Dieter Schöne die Amtszeit Eberhardts. Neben kommunalpolitischen Themen haben immer auch übergeordnete Themen eine zentrale Rolle gespielt. „Ortsverein und Fraktion sind aktive Gremien“, zeigt sich Eberhardt stolz. „Ich bin mir sicher, das bleibt so.“ Besonders freue er sich, dass die SPD in Schkeuditz junge Mitglieder habe gewinnen können. „Das ist Zukunft“, sagte Eberhardt zum Abschluss seiner Zeit als SPD-Vorsitzender in Schkeuditz.

„Die Schkeuditzer SPD sei ein offener und willkommenheißender Ortsverein“, knüpfte sein Nachfolger Dieter Kohl an. Er wolle die aufgeschlossene und vielfältige Arbeit fortsetzen. Unterstützt wird er dabei von Thomas Thierbach, Rosemarie Schöne und Jens Kabisch, die den Vorstand als Stellvertreter, Finanzverantwortliche und Pressesprecher komplettieren.

 

29.03.2016 in Pressemitteilung

Gossel und Kabisch: "Oberbürgermeister stellt Antragsrecht in Frage"

 

Die Fraktionsvorsitzenden Oliver Gossel (Grüne) und Jens Kabisch (SPD) kritisieren das Vorgehen des Schkeuditzer Oberbürgermeisters Jörg Enke (Freie Wähler) bei Anträgen aus den Reihen der Stadträte. Oberbürgermeister Enke lege, so Oliver Gossel, die formalen Hürden für Anträge so hoch, dass diese von Anfang an „zerredet“ würden. Anträge müssten, so die beiden Fraktionsvorsitzenden, juristisch derart einwandfrei sein, sodass die Antragsfähigkeit des Stadtrates als ehrenamtliches Hauptorgan der Stadt zusehends in Frage gestellt wird. „Der Stadtrat hat ein Antragsrecht – und das lassen wir uns nicht streitig machen“, zeigen sich beide entschlossen.

 

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