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30.09.2016 in Topartikel Fraktion

Gesundheitliche Gründe: Kurt Arnhold legt Stadtratsmandat nieder

 

Der langjährige Schkeuditzer Stadtrat hat mit Wirkung zum 30. September sein Stadtratsmandat niedergelegt, bereits Mitte des Monats hatte der Stadtrat „wichtige Gründe“ für den Mandatsverzicht formal festgestellt.

„Mit 76 Jahren und nach mehr als zehn Jahren im Stadtrat stellt ‚Kurti’ seine Gesundheit in den Mittelpunkt“, zeigt sich SPD-Fraktionschef Jens Kabisch betroffen. Im Stadtrat sei Arnhold Streiter für die Sache gewesen. „Er ist angeeckt, auch bewusst und war beharrlich, hat sich bei Missständen festgebissen – so lange, bis diese abgestellt waren“, charakterisiert Kabisch. Weit und breit sei er der Einzige im Rat gewesen, den diese Eigenschaften im positiven Sinne auszeichneten. „Das wird fehlen – und ist Vorbild für die, die in der Kommunalpolitik für die Sache streiten und etwas erreichen wollen.“

Thematischer Schwerpunkt der Jahre seit 2009 war der innerstädtischer Verkehr. Das Engagement hierbei brachte ihm den Beinamen „verkehrspolitischer Sprecher“ ein – eine im Stadtrat untypische Funktionsbezeichnung. Maßgebliche Sicherheitsaspekte – Sonnenpassage als Fußgängerzone, Sperrung des Marktplatzes an Markttagen – gehen auf sein beharrliches Wirken zurück. „Für uns beide bedeutete das zähe Verhandlungen mit der Verwaltungsspitze, die immer darauf gesetzt hat, dass wir aufgeben“, so Jens Kabisch weiter. „Aufgeben ist seine Sache nicht – das bleibt in unserer ehrenamtlichen Arbeit verwurzelt“, bilanziert Kabisch.

Zur Stadtratssitzung im September hat Kabisch Kurt Arnhold mit dem Aphorismus „Viele Menschen hinterlassen Spuren, nur wenige hinterlassen Eindrücke.“ gewürdigt und aus dem Stadtrat verabschiedet. „Wir danken Kurt Arnhold, dass er Teil unserer Fraktion war und Teil unserer Welt ist“, so Jens Kabisch abschließend.

 

16.11.2016 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier: "Ein Bundespräsident muss Mutmacher sein"

 
Frank-Walter Steinmeier (SPD.de)

Frank-Walter Steinmeier wird Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Nach wochenlangem Abwägen haben sich auch die Parteivorsitzenden von CDU und CSU entschieden, die Kandidatur des bisherigen Außenministers zu unterstützen. "Es ist gut, dass Merkel uns drittbeste Kandidaten erspart", schreibt ein Kommentator der ARD für die Tagesschau. Ihre glückliche Hand hatte die amtierende Bundeskanzlerin bei Präsidentschaftskandidaten in bisher keinem Fall. Immer dann, wenn andere übernommen haben - beide Male Sigmar Gabriel - kam mit Joachim Gauck und Frank Steinmeier etwas Gutes dabei raus.

 

24.08.2016 in Allgemein

Hamburg: Trauer um Henning Voscherau

 

Henning Voscherau ist tot. Der frühere und langjährige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg starb in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch nach langer Krankheit. Voscherau regierte Hamburg zwischen 1988 und 1997. In bewegender Weise nahm Voscherau Abschied von der 2010 verstorbenen Hannelore "Loki" Schmidt, die er mit seiner Trauerrede würdigte. Voscherau wurde 75 Jahre.

 

17.08.2016 in Fraktion

Straßensanierung: Prioritätenliste „ohne Bedeutung“

 
Auch die Goethestraße steht auf der Prioritätenliste (Quelle: LVZ.de)

Nach mehrmonatiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend (11.08.2016) die Prioritätenliste beschlossen, die das sogenannte Verkehrsinfrastrukturkonzept vollendet – wie es wohl Oberbürgermeister Jörg Enke formulieren würde. Dieses Konzept, maßgeblich aus seiner Feder, hat es ihm derart angetan, das kritische Würdigungen, Nachfragen oder gar Verbesserungsvorschläge mit versteinerter Miene beleidigt abgewiesen worden sind. Dennoch: Schkeuditz hat einen „Plan“, welche Straßen innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden sollen. Ob der Plan jeweils in der Gestalt abgearbeitet wird – ungewiss.

 

27.04.2016 in Fraktion

Sonderstadtrat: Klare Mehrheit gegen Oberbürgermeister-Widerspruch

 

Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat die Straßenmaßnahmen der nächsten zehn Jahre beschlossen und sich dabei von einem Widerspruch des Oberbürgermeisters nicht beeinflussen lassen. "Wir haben in der Sache gemeinsam mehrheitlich entschieden", bilanziert SPD-Fraktionschef Jens Kabisch im Nachgang der Sondersitzung, die aufgrund des gegen den Erstbeschluss eingelegten Widerspruchs des Oberbürgermeisters nötig geworden war.

 

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