Schkeuditz, Zuhause mit Zukunft.

Erneuter Mandatswechsel in der CDU-Stadtratsfraktion: Petra Groß ersetzt Gerd Ersch. Stadträte sind in der modernen Schkeuditzer CDU austauschbar geworden. Konsequente Mandatswahrnehmung? Fehlanzeige. Die Verlässlichkeit dieser Fraktion, obendrein inhaltlich - fragil, womöglich nicht vorhanden. Dem Schkeuditzer Stadtrat tun derlei Wechsel, vor allem in dieser Häufigkeit, nicht gut. Dennoch widmet sich der Stadtrat den eigentlichen Dingen zu - ungeachtet dessen.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung in 2016 steht beispielsweise das Projekt "Stolpersteine" - ein gemeinsames Projekt des Erich-Zeigner-Haus-Vereins sowie des Gymnasiums Schkeuditz. Mit den sogenannten Stolpersteinen werden jüdische Bewohner Schkeuditz' und deren teils unbekanntes Schicksal gewürdigt. Der Stadtrat fasst hierzu einen formalen Beschluss. Darüber hinaus befindet das Gremium unter Vorsitz von Oberbürgermeister Enke über einen beabsichtigten Straßenbau zwischen Altscherbitz und Papitz - ein Vorhaben, welches sich im Programm der Schkeuditzer SPD zu finden ist.

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Verpflichtung der Stadträtin Petra Groß
3. Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Stadtrates
4. Bestätigung der Niederschriften zur Sitzung vom 05.11.2015 und 10.12.2015
5. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
   1. Projekt 'Stolpersteine' in Schkeuditz
   2. Aufstellung des Straßenbebauungsplanes "Verlängerung Altscherbitzer Straße und Martin-Niemöller-Straße" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
   3. Verkauf der Flurstücke 238/15, 238/17 und 238/20 Flur 15, Gemarkung Schkeuditz, Thomas-Müntzer-Straße 4
   4. Verkauf des Flurstückes 507/3, Gemarkung Dölzig, Bienitzstraße 25
   5. Veränderungssperre zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Wohn- und Gewerbepark" im Ortsteil Dölzig der Großen Kreisstadt Schkeuditz
   6. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 Baugebiet "Glesien Süd" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
   7. Aufhebung des Planungsbeschlusses zur bautechnischen Anhebung der Brücke WE 5 in Wehlitz über die Weiße Elster
   8. Abwägung zum Lärmaktionsplan der Großen Kreisstadt Schkeuditz Stufe 2 - Straßenabschnitte der A 14, A 9, B 181 und B 186 mit einem Verkehrsaufkommen von über 3 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr sowie Flughafen Leipzig/Halle mit mehr als 50.000 Flugbewegungen pro Jahr
   9. Lärmaktionsplan der Großen Kreisstadt Schkeuditz Stufe 2 - Straßenabschnitte der A 14, A 9, B 181 und B 186 mit einem Verkehrsaufkommen von über 3 Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr sowie Flughafen Leipzig/Halle mit mehr als 50.000 Flugbewegungen pro Jahr
   10. Flughafen Leipzig/Halle, Norderweiterung, 1. Tektur der 8. Planänderung
   11. Sperrzeitverordnung
   12. Beschluss zur Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Bauleitplanung der Nachbargemeinde Kabelsketal
   13. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
   14. Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten nach § 64 Absatz 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) und § 11 Sächsisches Datenschutzgesetz (SächsDSG)
6. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen Beteiligungsbericht 2014
   1. Beteiligungsbericht 2014
   2. Anlagen zum Haushaltsplan 2016
   3. Information über die Betriebskostenabrechnung und Elternbeitragsberechnung der Kindertagesstätten per 31.12.2014
7. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
8. Ausführungen des Oberbürgermeisters
9. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.