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Die SPD in Schkeuditz

Straßensanierung: Prioritätenliste „ohne Bedeutung“

Veröffentlicht am 17.08.2016 in Fraktion

Auch die Goethestraße steht auf der Prioritätenliste (Quelle: LVZ.de)

Nach mehrmonatiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend (11.08.2016) die Prioritätenliste beschlossen, die das sogenannte Verkehrsinfrastrukturkonzept vollendet – wie es wohl Oberbürgermeister Jörg Enke formulieren würde. Dieses Konzept, maßgeblich aus seiner Feder, hat es ihm derart angetan, das kritische Würdigungen, Nachfragen oder gar Verbesserungsvorschläge mit versteinerter Miene beleidigt abgewiesen worden sind. Dennoch: Schkeuditz hat einen „Plan“, welche Straßen innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden sollen. Ob der Plan jeweils in der Gestalt abgearbeitet wird – ungewiss.

Aus Sicht der SPD-Fraktion, die dem Verkehrskonzept grundsätzlich offen gegenüber steht, ist die Prioritätenliste zum jetzigen Zeitpunkt ohne Bedeutung. Ungeklärt sind in Summe drei Sachverhalte, die die tatsächliche – und dann listenunabhängige – Sanierung der Straßen bedingen:

 

  1. Die Verwaltung ist Antworten schuldig geblieben, wie viele Straßen überhaupt mit dem Personal im Tiefamt pro Jahr saniert werden können. Bisher gab eher wenige Großprojekte, künftig werden viele Einzelstraßen saniert. Ob die Verwaltung dem gewachsen ist, bleibt offen.

  2. Die Prioritätenliste stützt sich auf einer Straßenbefahrung, die vor Jahren durchgeführt wurde und Grundlage für die 2010er Eröffnungsbilanz war. Seither hat sich der Zustand der Straßen (und damit deren Bewertung) womöglich verändert, sodass es mit der neuerlichen aktuell laufenden Befahrung Erkenntnisse gibt, die die Prioritäten verändern.

  3. Unklar ist, ob und wenn ja für welche Straßen Fördermittel ausgereicht werden. Förderfähige Straßen werden zweifelsfrei immer eine höhere Priorität haben – unabhängig davon, ob sie laut Liste an der Reihe sind oder nicht.

Kurzum: Ohne Prioritätenliste würde es auch gehen, eine Priorisierung nach abgeschlossen Straßenbefahrung wäre belastbarer. Der Habitus des Oberbürgermeister lässt solch ein konstruktives Verhalten derzeit nicht zu. Ad absurdum wurde die Prioritätenliste Sekunden nach ihrem keineswegs einstimmigen Beschluss geführt: Radefelds Ortsvorstehenderin Birgit Gründling, gleichsam auch Leitungsassistentin des Oberbürgermeisters, kündigte eine auf Radefeld bezogene Änderung der Liste an, obwohl die Ortschaftsräte selbst die ortsbezogenen Prioritäten festgelegt haben.

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