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Kommunales
Am 09. März 2023 fand ein (erstes) gemeinsames Treffen der Ortsgruppe Bündnis 90/Die Grünen-Schkeuditz und des SPD-Ortsvereins Schkeuditz statt. Eingeladen hatten die Bündnis-Grünen. Das Thema der Energiewende sollte gemeinsam mit Herrn Gutsche von den Stadtwerken Schkeuditz und interessierten Bürgern erörtert werden. Die zentrale Frage hierbei war: Was können wir gemeinsam erreichen?
Jubiläen feiert man im großen Rahmen. Ein Partnerschaftsjubiläum umso mehr.
Am 29. September jährt sich der Einstieg in eine erfolgreiche Städtpartnerschaft mit Bühl zum 25. Mal. Anlass genug für den Ortsverein der SPD Schkeuditz, auch an ein Bürgerfest zu denken.
Stadtrat Dr. Dieter Schöne: "Das Jubiläum der Städtepartnerschaft ist nicht nur für die geladenen Gäste ein Anlass zum Feiern, sondern muss es auch für die Schkeuditzerinnen und Schkeuditzer sein können."
Dr. Dieter Schöne, Stadtrat der ersten Stunde, verfolgte nun gemeinsam mit dem Vorstand unseres OV, den Stadträten und allen Mitgliedern die Organisation dieses Tages. Eine Zusammenarbeit mit dem Rathaus war schnell hergestellt. Herr OBM Bergner konnte bereits zu Beginn der Überlegungen kurzfristig überzeugt werden. In direkter Zusammenarbeit mit dem Pressesprecher des Rathauses, Helge Fischer, konnte ein gutes und bereites Programm auf die Beine gestellt werden. Beiteiligt sind u.a. die Freiwillige Feuerwehr, Villa Musenkuss, die OV von SPD und CDU, die Junge Welle sowie das Kulturhaus Sonne. Ebenfalls vertreten sein wird das Schkeuditzer Gymnasium. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
Wir freuen uns auf ein tolles Fest.
ps.
An dieser Stelle ist die Replik auf ein Facebook-Statement unseres OBM R. Bergner vom 03.08.2018 zum Einzelhandelskonzept von Stadtrat Dr. Dieter Schöne nachzulesen.
Es zeigt sich, dass OBM Bergner bereits vor der Information der Stadträte und vor einer möglichen Beschlussfassung durch diese als Medium fungiert. OBM Bergner zeigt hier die Gabe, in die Zukunft zu schauen. Wählt er bewusst das Medium Facebook, um Realitäten zu schaffen?
Dass dies den Regeln unserer Demokratie widerspricht, scheint er dabei großzügig zu tolerieren. Das quasi Ausschalten des Stadtrats durch Verlautbarungen dieser Art untergraben unsere demokratischen Spielregeln.
ps.
Wie bereits berichtet, ist auf der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22. Januar ein Antrag zur Herstellung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Schkeuditz durch Stadträtin Kinski, Freie Wähler, gestellt worden. Deutliche Unterstützung fand dieser Antrag durch Stadtrat Dieter Schöne, SPD. Untermauert worden ist die Notwendigkeit dieses Anliegens durch qualifizierte Wortmeldungen mehrerer Sachkundiger Einwohner.
In der letzten Stadtratssitzung vom 01. März kam es zur Debatte über diesen Antrag. Das Erscheinungsbild unserer Stadt und die mitunter fehlende Einsicht vieler Bürger an diesem Thema ist dabei ausführlich diskutiert worden. Beispielhaft wurden Punkte wie Grafitti-Schmierereien, illegale Entsorgung von Gartenabfällen und Müll, aber auch schlecht gewartete städtische Grünanlagen thematisiert.
CDU-Fraktionschef Wolfgang Händler stellte den Antrag, alles in den Stadtentwicklungsauschuss zurück zu verweisen. Die Folge hiervon wäre gewesen, dass frühestens am 2. Juli weiter darüber hätte beraten werden können. Da der Stadtentwicklungsausschuss lediglich beratende, nicht aber beschließende Vollmachten besitzt, wäre das Thema somit wieder und wieder diskutiert, aber nicht in Richtung einer tatsächlichen Verbesserung für Schkeuditz gebracht worden.
Um dies zu verhindern, stellte Stadtrat Dieter Schöne, SPD, einen Gegenantrag, der die andauernde Beschäftigung mit diesem Thema ebenso garantiert, wie auch die Behandlung im Stadtentwicklungsausschuss nicht ausschließt. Dieter Schöne: "Drei Monate Stillstand können wir uns bei diesem Thema nicht leisten."
Wir berichten weiter über dieses Thema.
ps
