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Fraktion
Es wäre nicht zu weit hergeholt, wenn man das am Ostermontag in der Nähe von „Auf der Höhe“ Beobachtete mit „Das ist die Höhe!“ kommentierte. Während eines Osterspaziergangs von Stadtrat Dr. Dieter Schöne mit Familie in Modelwitz (ab „Auf der Höhe“) musste die folgende Beobachtung gemacht werden:
Angrenzend an die obere Häuserreihe besagter Straße verläuft ein Feldweg, dahinter befindet sich ein Aufforstungsbereich der Stadt Leipzig als Ausgleichsmaßnahme des Flughafens. Der Aufforstungsbereich ist durch einen Drahtzaun abgegrenzt. Zwischen Feldweg und Zaun befindet sich ein kleiner Graben.
Dieser wird augenscheinlich von den Grundstücksbesitzern aus dem Bereich Grenzstraße / Auf der Höhe zur Ablagerung von Gartenmüll missbraucht. Selbst alte Teichfilter werden dort entsorgt.
Der langjährige Schkeuditzer Stadtrat hat mit Wirkung zum 30. September sein Stadtratsmandat niedergelegt, bereits Mitte des Monats hatte der Stadtrat „wichtige Gründe“ für den Mandatsverzicht formal festgestellt.
„Mit 76 Jahren und nach mehr als zehn Jahren im Stadtrat stellt ‚Kurti’ seine Gesundheit in den Mittelpunkt“, zeigt sich SPD-Fraktionschef Jens Kabisch betroffen. Im Stadtrat sei Arnhold Streiter für die Sache gewesen. „Er ist angeeckt, auch bewusst und war beharrlich, hat sich bei Missständen festgebissen – so lange, bis diese abgestellt waren“, charakterisiert Kabisch. Weit und breit sei er der Einzige im Rat gewesen, den diese Eigenschaften im positiven Sinne auszeichneten. „Das wird fehlen – und ist Vorbild für die, die in der Kommunalpolitik für die Sache streiten und etwas erreichen wollen.“
Thematischer Schwerpunkt der Jahre seit 2009 war der innerstädtischer Verkehr. Das Engagement hierbei brachte ihm den Beinamen „verkehrspolitischer Sprecher“ ein – eine im Stadtrat untypische Funktionsbezeichnung. Maßgebliche Sicherheitsaspekte – Sonnenpassage als Fußgängerzone, Sperrung des Marktplatzes an Markttagen – gehen auf sein beharrliches Wirken zurück. „Für uns beide bedeutete das zähe Verhandlungen mit der Verwaltungsspitze, die immer darauf gesetzt hat, dass wir aufgeben“, so Jens Kabisch weiter. „Aufgeben ist seine Sache nicht – das bleibt in unserer ehrenamtlichen Arbeit verwurzelt“, bilanziert Kabisch.
Zur Stadtratssitzung im September hat Kabisch Kurt Arnhold mit dem Aphorismus „Viele Menschen hinterlassen Spuren, nur wenige hinterlassen Eindrücke.“ gewürdigt und aus dem Stadtrat verabschiedet. „Wir danken Kurt Arnhold, dass er Teil unserer Fraktion war und Teil unserer Welt ist“, so Jens Kabisch abschließend.
Nach mehrmonatiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend (11.08.2016) die Prioritätenliste beschlossen, die das sogenannte Verkehrsinfrastrukturkonzept vollendet – wie es wohl Oberbürgermeister Jörg Enke formulieren würde. Dieses Konzept, maßgeblich aus seiner Feder, hat es ihm derart angetan, das kritische Würdigungen, Nachfragen oder gar Verbesserungsvorschläge mit versteinerter Miene beleidigt abgewiesen worden sind. Dennoch: Schkeuditz hat einen „Plan“, welche Straßen innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden sollen. Ob der Plan jeweils in der Gestalt abgearbeitet wird – ungewiss.
Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat die Straßenmaßnahmen der nächsten zehn Jahre beschlossen und sich dabei von einem Widerspruch des Oberbürgermeisters nicht beeinflussen lassen. "Wir haben in der Sache gemeinsam mehrheitlich entschieden", bilanziert SPD-Fraktionschef Jens Kabisch im Nachgang der Sondersitzung, die aufgrund des gegen den Erstbeschluss eingelegten Widerspruchs des Oberbürgermeisters nötig geworden war.
Erneuter Mandatswechsel in der CDU-Stadtratsfraktion: Petra Groß ersetzt Gerd Ersch. Stadträte sind in der modernen Schkeuditzer CDU austauschbar geworden. Konsequente Mandatswahrnehmung? Fehlanzeige. Die Verlässlichkeit dieser Fraktion, obendrein inhaltlich - fragil, womöglich nicht vorhanden. Dem Schkeuditzer Stadtrat tun derlei Wechsel, vor allem in dieser Häufigkeit, nicht gut. Dennoch widmet sich der Stadtrat den eigentlichen Dingen zu - ungeachtet dessen.
Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung in 2016 steht beispielsweise das Projekt "Stolpersteine" - ein gemeinsames Projekt des Erich-Zeigner-Haus-Vereins sowie des Gymnasiums Schkeuditz. Mit den sogenannten Stolpersteinen werden jüdische Bewohner Schkeuditz' und deren teils unbekanntes Schicksal gewürdigt. Der Stadtrat fasst hierzu einen formalen Beschluss. Darüber hinaus befindet das Gremium unter Vorsitz von Oberbürgermeister Enke über einen beabsichtigten Straßenbau zwischen Altscherbitz und Papitz - ein Vorhaben, welches sich im Programm der Schkeuditzer SPD zu finden ist.
