Schkeuditz, Zuhause mit Zukunft.

Lange Sitzung: Im April befasst sich der Schkeuditzer Stadtrat mit dem Jahresabschluss 2010, dem ersten Jahr des neuen kommunalen Rechnungswesens (Doppik). Darüber hinaus berät der Stadtrat in mehreren Tagesordnungspunkten über das Gewerbegebiet "Nördlicher Bierweg". Der ursprünglich geplante Punkt, in dem der Stadtrat über die Stellungnahme der Stadt zum sogenannten Luftrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahren beschließt, ist auf die Mai-Sitzung verschoben worden.

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Verpflichtung von Stadtrat Rayk Bergner
3. Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2015
4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
   1. Feststellung des Jahresabschlusses der Großen Kreisstadt Schkeuditz zum 31. Dezember 2010
   2. Luftrechtliches Änderungsgenehmigungsverfahren zur Nutzung der Triebwerksprobelaufhalle am Flughafen Leipzig/Halle (auf Mai verschoben)
   3. Vereinbarungen zur Regelung straßenrechtlicher Belange im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Airport Gewerbegebiet 'Nördlicher Bierweg'
      1. Vereinbarung zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und der Stadt Schkeuditz zur Regelung straßenrechtlicher Belange im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Airport Gewerbegebiet "Nördlicher Bierweg"
      2. Vereinbarung zwischen der Stadt Schkeuditz und der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (FLH) zur Regelung straßenrechtlicher Belange im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Airport Gewerbegebiet "Nördlicher Bierweg"
   4. Änderung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Airport Gewerbegebiet "Nördlicher Bierweg" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
   5. Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes Airport Gewerbegebiet "Nördlicher Bierweg" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
   6. Aufhebung des Beschlusses 065/06/2/1 vom 13.06.2002 zur Abgrenzung von neun Handlungsgebieten auf der Grundlage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Schkeuditz
   7. Verkauf eines Baugrundstückes in der Edisonstraße
   8. Verkauf des Flurstückes 188, Flur 8, Gemarkung Schkeuditz, Pestalozzistraße 23
   9. Verkauf des Grundstückes Hemmestraße 16
   10. Straßeninstandsetzung von Schäden des Winters 2012/2013, Bereitstellung von Mitteln, Darstellung im städtischen Haushalt
   11. Wahl eines weiteren stimmberechtigten Vertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes 'Oberer Lober'
   12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
5. Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse des Stadtrates
6. Ausführungen des Oberbürgermeisters
7. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
8. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.