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Aktuelle Termine

58. Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember, 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 08.12.2013 in Fraktion

Der Haushaltsplan 2014 wirft seine Schatten voraus: Noch im Dezember soll der Etat für das kommende Jahr beschlossen werden, die Stadtverwaltung hat den Zeitplan gestrafft. Bereits während der Ratssitzung am 12. Dezember - die reguläre Dezember-Sitzung - wird die 2014er Haushaltssatzung in Teilen vordiskutiert. Der eigentliche Beschluss zum Haushalt soll am 19. Dezember erfolgen.

Für den Etat in 2014 beabsichtigt die Stadtverwaltung nach bisherigem Planungsstand eine Erhöhung der Grundsteuer B sowie eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte (Kindergrippe, Kindergarten und Hort). Beides ist während der Vorberatungen, insbesondere in der Runde der Fraktionsvorsitzenden kontrovers diskutiert worden.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschriften vom 05.09.2013 und 10.10.2013
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Integriertes Quartierskonzept 'Nördliche Teilkernstadt' der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    2. Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigung durch Luftfahrzeuge für den Flughafen Leipzig/Halle (Fluglärmkommission)
    3. Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Schkeuditz (Feuerwehrkostensatzung)
    4. Übernahme von 70 % der Kosten der Altlastenentsorgung des KWL-Vorhabens in Schkeuditz-Wehlitz
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Beteiligungsbericht 2010
    2. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Fernwärmeeinsatz bei den Objekten Rathaus, Schulsporthalle am Schulcampus, Leibniz-Grundschule und Kulturhaus 'Sonne'
    3. Information über den Hebesatz der Grundsteuer B, die Entwicklung des Nivellierungshebesatzes in den vergangenen Jahren und die finanziellen Auswirkungen für den Stadthaushalt
    4. Information über die Erstattung der Betriebskosten an die Freien Träger der Schkeuditzer Kindertagesstätten
    5. Information über die Betreuung von Kindern aus anderen Gemeinden in den Kindereinrichtungen der Stadt Schkeuditz und von Schkeuditzer Kindern in anderen Gemeinden
    6. Information über die Betriebskostenabrechnung und Elternbeitragsberechnung der Kindertagesstätten per 31.12.2012
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.