Schkeuditz, Zuhause mit Zukunft.

Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat die Straßenmaßnahmen der nächsten zehn Jahre beschlossen und sich dabei von einem Widerspruch des Oberbürgermeisters nicht beeinflussen lassen. "Wir haben in der Sache gemeinsam mehrheitlich entschieden", bilanziert SPD-Fraktionschef Jens Kabisch im Nachgang der Sondersitzung, die aufgrund des gegen den Erstbeschluss eingelegten Widerspruchs des Oberbürgermeisters nötig geworden war.

Kabisch werte die klare Mehrheit für die Aufnahme von zehn Straßen in die Aus- und Neubauliste als klares Zeichen gegen die von Enke vorgebrachten Widerspruchsgründe. "Bei weniger anwesenden Stadträten haben mehr dafür gestimmt."

"Die vom Oberbürgermeister aufgeworfene Gerechtigkeitsfrage stellt sich nicht", konstatiert der Stadtrat. Der Widerspruch sei Mittel zum Zweck gewesen, das Konzept ohne Einfluss des Stadtrates durchzusetzen. "Dabei haben wir weder das Konzept in Frage gestellt, noch zum Nachteil der Stadt gehandelt", sagte Kabisch. Vielmehr habe erst der Widerspruch selbst ein Schlaglicht auf das Konzept geworden. Die vom Widerspruch ausdrücklich ausgeklammerte Karl-Liebknecht-Straße in Glesien sei laut Konzept 2054 vorgesehen, nunmehr solle es hierfür eine schnellere Lösung geben. "Die von Oberbürgermeister Enke anerkannten Sicherheitsbedenken bei dieser Straße entlarven den Widerspruch als Widerspruch in sich."

Neben dem kodifizieren Antragsrecht müsse der Oberbürgermeister auch das Diskussionsrecht des Stadtrat akzeptieren – in jeder Facette und nötigenfalls auch in epischer Breite. "Nicht jede Diskussion, nicht jeder Vorschlag ist mit Kritik an der Stadtverwaltung gleichzusetzen."