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Triebwerksprobeläufe: Ausschussentscheidung "enttäuschend"

Pressemitteilung

Die Entscheidung des für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zuständigen Landtagsausschusses für Triebwerksprobeläufe in der Nacht enttäuscht die Schkeuditzer SPD-Fraktion. "Damit steht zu befürchten, dass auch das Staatsministerium zustimmen wird", ordnet Fraktionschef Jens Kabisch die Ablehnung eines Antrages der Bündnisgrünen ein.

Bereits im März habe die SPD-Ratsfraktion in einem Schreiben an Staatsminister Martin Dulig (SPD) gegen die Genehmigung von nächtlichen Triebwerksprobeläufen interveniert. "Eine Genehmigung kann und darf nur dann erteilt werden, wenn die relevanten lärmschutzrechtlichen Bedingungen eingehalten werden", hieß es in einer nichtssagenden Antwort des Ministeriums. Neben der Enttäuschung über den Verlauf des Verfahrens äußert die hiesige SPD weiterhin Unverständnis für das Ansinnen des Flughafens, Triebwerksprobeläufe auch außerhalb der dafür vorgesehenen Halle durchführen zu wollen. "Der Betrieb eines Flughafens und wirtschaftliche Aspekte seiner Anrainer stehen und fallen nicht mit Triebwerksprobeläufen, auch nicht mit solchen in der Nacht und unter freiem Himmel", so Kabisch weiter. Die SPD spreche sich für ein ausnahmsloses Verbot von nächtlichen Probeläufen aus, "notfalls unter Zuhilfenahme des Klageweges". Hierfür sei der Oberbürgermeister durch den Stadtrat bereits ermächtigt.

Neben Enttäuschung in der Sache komme für die Schkeuditzer SPD ein weiterer Aspekt hinzu: "Unser kommunalpolitisches Bemühen wird ad absurdum geführt, wenn ein SPD-geführtes Ministerium die vermeidlichen wirtschaftlichen Interessen über den Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsschädigenden Umwelteinflüssen stellt."

 
 

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