Schkeuditz. Unser Zuhause.

Zur Beschlussfassung von insgesamt neun Vorlagen kommt der Stadtrat zu seiner monatlichen Sitzung am 16. Mai im Ratssaal des Rathauses zusammen. Im Mittelpunkt stehen Berufungen von Wehrleitern in den Schkeuditzer Ortsfeuerwehren sowie um Fortschritte im Hinblick auf den Bebauungsplan Haynaer Strand, besserbekannt als "Biedermeier Strand". Zudem wird SPD-Fraktionschef wie angekündigt Stellung zu einem Schreiben der Landesdirektion Sachsen beziehen. Die sozialdemokratische Fraktion hatte gegen die Verpflichtung von CDU-Stadtrat Rayk Bergner interveniert, weil Interessenkonflikte zwischen seiner Arbeit im Landratsamt und seinem ehrenamtlichen Wirken als Stadtrat unabweisbar sind.

Tagesordnung:

1. Eröffnung
2. Bestätigung der Niederschrift vom 14.03.2013
3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
   1. Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dölzig
   2. Berufung des Stellvertreter des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Dölzig
   3. Berufung des Stellvertreter des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wolteritz
   4. Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Freiroda
   5. Vereinbarung zwischen der Gemeinde Rackwitz und der Stadt Schkeuditz zur gegenseitigen Hilfeleistung in Gefahrenlagen
   6. Bereitstellung von kommunalen Dachflächen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie
   7. Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 Satz 3 BauGB zum Bebauungsplan 'Haynaer Strand' im Ortsteil Hayna der Großen Kreisstadt Schkeuditz
   8. Satzung über den Bebauungsplan 'Haynaer Strand' im Ortsteil Hayna der Großen Kreisstadt Schkeuditz
   9. Einziehung des Parkplatzes der ehemalige Konsumkaufhalle der südlichen Turnerstraße
4. Ausführungen des Oberbürgermeisters
5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
6. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.