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52. Sitzung des Stadtrates am 11. Juni, 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 05.06.2013 in Fraktion

Mit umfangreicher Tagesordnung trifft sich der Schkeuditz Stadtrat am kommenden Dienstag im Ratssaal des Rathauses zur Juni-Sitzung. Da in diesem Jahr für die Amtsperiode 2014 bis 2018 wieder ehrenamtliche Schöffen für Amts- und Landgericht gewählt werden, beschäftigt sich das Stadtparlament mit der Vorschlagsliste der Stadt Schkeuditz. Die Elsterstadt ist verpflichtet, mindestens neun Schöffen für die Wahl durch den Schöffenwahlausschuss zu benennen, der Stadtrat wird darüber abstimmen. Zudem soll der Baubeschluss für die umstrittene Südumfahrung des Schladitzer Sees, ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Landkreis Nordsachsen sowie den Gemeinden Schkeuditz und Rackwitz, gefasst werden.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschriften vom 25.03.2013 und 17.04.2013
  3. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Bundestagswahl 2013
  4. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Wahl des Friedensrichters für die Schiedsstelle Schkeuditz
    2. Wahl der Stellvertreterin des Friedensrichters für die Schiedsstelle Schkeuditz
    3. Liste der Bewerber für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    4. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    5. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    6. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    7. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    8. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    9. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    10. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    11. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    12. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    13. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    14. Vorschläge für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    15. Vorschlagliste für die Schöffenwahl 2013 (Amtsperiode 2014-2018)
    16. Regelung zur Kreditaufnahme der Stadt Schkeuditz im Jahr 2013
    17. Aufstellung eines Bebauungsplanes "Airport Gewerbegebiet Nördlicher Bierweg" der Großen Kreisstadt Schkeuditz gemäß §§ 8 und 9 Baugesetzbuch (BauGB)
    18. Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Große Kreisstadt Schkeuditz auf der Grundlage der Auswertung der Lärmkartierung Stufe 2
    19. Hort der Thomas-Müntzer-Grundschule Schkeuditz Umbau und Sanierung ehemaliges Schulgebäude der Thomas-Müntzer-Grundschule zur Kindertageseinrichtung - Hort
    20. Neubau der kommunalen Verbindungsstraße 'Südumfahrung Schladitzer See' vom Gewerbegebiet Radefeld bis zur Kreisstraße K 7429 hier: Baubeschluss
    21. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde

Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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