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53. Sitzung des Stadtrates am 11. Juli, 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 04.07.2013 in Fraktion

Zwei Straßenprojekte stehen im Mittelpunkt der Juli-Ratssitzung vor der Sommerpause. "Vermutlich werden beide Straßenprojekte kontrovers diskutiert", ist sich SPD-Fraktionschef Jens Kabisch sicher. Insbesondere bei der Südumfahrung des Schladitzer Sees habe sich seine Fraktion in den vergangenen vier Woche mehrfach vor Ort begeben und Gespräche mit Anwohnern sowie mit Bürgermeister Dornbusch geführt. Daneben steht die Sanierung des Schöppenwinkels in Dölzig auf der Tagesordnung - ebenfalls ein Projekt, das seit vielen Jahren vorgesehen ist. Für beide Planungs- und Bauvorhaben ist die Entscheidung offen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2013
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Neubau der kommunalen Verbindungsstraße 'Südumfahrung Schladitzer See' vom Gewerbegebiet Radefeld bis zur Kreisstraße K 7429
      hier: Baubeschluss
    2. Ausbau der Anliegerstraße im Schöppenwinkel in Schkeuditz, Ortsteil Dölzig
      hier: Planungs- und Baubeschluss zum Vorhaben
    3. Verkauf des Flurstückes 135, Flur 8, Gemarkung Schkeuditz, Äußere Leipziger Straße 34, hier Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nummer 034/2013 vom 14.03.2013
    4. Verkauf der Flurstücke 135 und 136, Flur 8, Gemarkung Schkeuditz, Äußere Leipziger Straße 34
    5. Antrag der Katholischen Kirchgemeinde St. Franziskus Halle zum Trägerwechsel des katholischen Kindergartens an das Diakonische Werk Delitzsch/Eilenburg e. V.
    6. Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Leipzig/Halle GmbH
  4. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  5. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  6. Bürgerfragestunde

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