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65. Sitzung des Stadtrates am 12. Juni 2014, 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 05.06.2014 in Fraktion

Nach 65 Sitzungen endet die Legislaturperiode 2009 bis 2014 des Schkeuditzer Stadtrates, zu seiner vorerst letzten Sitzung kommt der Stadtrat wie gewohnt am Donnerstagabend zusammen. Thematische Schwerpunkte sind verschiedene Beschlüsse rund um das Bebauungsgebiet "Altscherbitzer Kirche". Zudem soll der Stadtrat den Verkauf des Grundstückes Goethestraße 22 beschließen. Nachdem die dort befindliche Verwaltungsaußenstelle geschlossen worden ist, soll hier eine Betreuungseinrichtung für Menschen mit Behinderungen entstehen. Am 17. Juli kommt der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung
  2. Bestätigung der Niederschriften vom 18.03.2014 und 10.04.2014
  3. Beratung und Beschlussfassung von Beschlussvorlagen
    1. Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Altscherbitzer Kirche" der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    2. Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet 'Altscherbitzer Kirche' der Großen Kreisstadt Schkeuditz
    3. Grundstückstausch in der Gemarkung Hayna, Südumfahrung Schladitzer See
    4. Neubau der kommunalen Verbindungsstraße 'Südumfahrung Schladitzer See'
      hier: Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe
    5. Verkauf des Flurstückes 62/4, Flur 11, Gemarkung Schkeuditz, Herderstraße
    6. Verkauf des Flurstückes 80/2, Flur 11, Gemarkung Schkeuditz, Goethestraße 22
    7. Strukturanpassung Telefonstellen
    8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  4. Zur Kenntnisnahme von Informationsvorlagen
    1. Übertragung der öffentlichen Grünfläche vor der Kirche des FKH Altscherbitz
  5. Ausführungen des Oberbürgermeisters
  6. Anfragen und Erklärungen der Fraktionen
  7. Bürgerfragestunde


Im Anschluss folgt ein nichtöffentlicher Teil.

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