Kontaktbox
Verpass nichts und folge uns auf ...
Oder kontaktiere uns schriftlich über info@spd-schkeuditz.de.
Unterstützen Sie uns
Verpass nichts und folge uns auf ...
Oder kontaktiere uns schriftlich über info@spd-schkeuditz.de.
Zur Beschlussfassung von insgesamt neun Vorlagen kommt der Stadtrat zu seiner monatlichen Sitzung am 16. Mai im Ratssaal des Rathauses zusammen. Im Mittelpunkt stehen Berufungen von Wehrleitern in den Schkeuditzer Ortsfeuerwehren sowie um Fortschritte im Hinblick auf den Bebauungsplan Haynaer Strand, besserbekannt als "Biedermeier Strand". Zudem wird SPD-Fraktionschef wie angekündigt Stellung zu einem Schreiben der Landesdirektion Sachsen beziehen. Die sozialdemokratische Fraktion hatte gegen die Verpflichtung von CDU-Stadtrat Rayk Bergner interveniert, weil Interessenkonflikte zwischen seiner Arbeit im Landratsamt und seinem ehrenamtlichen Wirken als Stadtrat unabweisbar sind.
Zu seiner 50. Sitzung in der laufenden Legialturperiode (2009 bis 2014) trifft sich das Schkeuditzer Stadtparlament am 17. April - ausnahmsweise ein Mittwoch, weil am Donnerstagabend die Delegationsfahrt anlässlich des Partnerschaftsjubiläums Schkeuditz - Villefranche-sur-Saône beginnt. Auf der Tagesordnung finden sich nur wenige Punkte, unter anderem Beschlüsse zum geplanten Kreisverkehr in Modelwitz, dessen Kosten mittlerweile die für einen Kreisverkehr akzeptable Größenordnung überschreiten sowie der Erwerb von Gesellschaftsanteilen durch die Schkeuditzer Stadtwerke zur günstigen Beschaffung von Energie.
Der Stadthaushalt 2013 hat eine 15-Stimmen-Mehrheit bekommen. Das Stadtparlament hat den wichtigen Beschluss im Rahmen einer Sondersitzung am Montagabend gefasst, drei Gegenstimmen gab es aus der CDU-Fraktion. Damit kann der Etat für das laufende Jahr nach der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde Anfang Mai in Kraft treten. In seinem Redebeitrag zeigte SPD-Fraktionschef Jens Kabisch dem Haushalt innewohnende Probleme auf und begründete Zustimmung zum durch die Stadtverwaltung vorgelegten Etatplan:
Insbesondere zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2013 kommt der Schkeuditzer Stadtrat Ende März zu seiner zweiten Sitzung in diesem Monat und damit zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen. Nach Auslegung des mehrere hundert Seiten umfassenden Haushaltsplanes soll die Beschlussfassung schnellstmöglich erfolgen, um nach Genehmigung durch die Rechtsaufsicht die haushaltslose Zeit spätestens ab Mai beendet zu haben.
