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Die SPD in Schkeuditz

Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

30 Jahre SPD in Schkeuditz

Am 30. Januar 1990 wurde als einer der ersten sozialdemokratischen Ortsvereine der Ortsverein der Schkeuditzer SDP gegründet. 70 Bürgerinnen und Bürger waren damals zur Gründungsveranstaltung anwesend. Zu den Gründungsmitgliedern zählten neben vielen anderen auch Werner Stolpmann, Dr. Rosemarie und Dr. Dieter Schöne sowie Thomas Lindner, dessen Sohn Felix heute ebenfalls für die sozialdemokratische Idee im Schkeuditzer Ortsverein einsteht.

Mitglieder des OV waren sofort engagiert innerhalb der Veranstaltungen des Runden Tisches der Stadt Schkeuditz bzw. innerhalb des Leipziger Landes.

Seit den ersten Kommunalwahlen 1990 stellte die SPD eine Stadtratsfraktion. In den vergangenen 30 Jahren parlamentarischer Arbeit leisteten der Ortsverein und die Fraktion einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der Stadt Schkeuditz. Dabei stand immer die Suche nach Lösungen zum Vorteil der Menschen unserer Stadt im Mittelpunkt. So setzte sich die Schkeuditzer SPD schon Anfang der 90er Jahre für eine Zugehörigkeit zum Landkreis Delitzsch ein, um der Gefahr einer Eingemeindung in die Großstadt Leipzig zu umgehen. Auch der Aufbau eigener Stadtwerke war ein sehr wichtiges Thema für die Schkeuditzer Genossen. Aber auch der nachhaltige und sinnvolle mit unseren Ressourcen in Schkeuditz ist dem Ortsverein immer wieder ein Anliegen.

Herausragend unter einer Vielzahl organisierter Veranstaltungen war die Planung und Durchführung des Europatages 2018 in unserer Stadt anlässlich der Städtepartnerschaft mit Villefrânche sur Saone und Bühl.

Auch weiterhin steht der Schkeuditzer Ortsverein politisch aktiv für eine lebenswerte und attraktive Stadt Schkeuditz. Viele Projekte stehen noch an. Mit den Worten des Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Kohl gesprochen: „Wir haben noch viel vor. Unsere Arbeit ist noch längst nicht getan.“

 

p.s.

Gossel und Kabisch: "Oberbürgermeister stellt Antragsrecht in Frage"

Die Fraktionsvorsitzenden Oliver Gossel (Grüne) und Jens Kabisch (SPD) kritisieren das Vorgehen des Schkeuditzer Oberbürgermeisters Jörg Enke (Freie Wähler) bei Anträgen aus den Reihen der Stadträte. Oberbürgermeister Enke lege, so Oliver Gossel, die formalen Hürden für Anträge so hoch, dass diese von Anfang an „zerredet“ würden. Anträge müssten, so die beiden Fraktionsvorsitzenden, juristisch derart einwandfrei sein, sodass die Antragsfähigkeit des Stadtrates als ehrenamtliches Hauptorgan der Stadt zusehends in Frage gestellt wird. „Der Stadtrat hat ein Antragsrecht – und das lassen wir uns nicht streitig machen“, zeigen sich beide entschlossen.

Triebwerksprobeläufe: Ausschussentscheidung "enttäuschend"

Die Entscheidung des für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zuständigen Landtagsausschusses für Triebwerksprobeläufe in der Nacht enttäuscht die Schkeuditzer SPD-Fraktion. "Damit steht zu befürchten, dass auch das Staatsministerium zustimmen wird", ordnet Fraktionschef Jens Kabisch die Ablehnung eines Antrages der Bündnisgrünen ein.

Bereits im März habe die SPD-Ratsfraktion in einem Schreiben an Staatsminister Martin Dulig (SPD) gegen die Genehmigung von nächtlichen Triebwerksprobeläufen interveniert. "Eine Genehmigung kann und darf nur dann erteilt werden, wenn die relevanten lärmschutzrechtlichen Bedingungen eingehalten werden", hieß es in einer nichtssagenden Antwort des Ministeriums. Neben der Enttäuschung über den Verlauf des Verfahrens äußert die hiesige SPD weiterhin Unverständnis für das Ansinnen des Flughafens, Triebwerksprobeläufe auch außerhalb der dafür vorgesehenen Halle durchführen zu wollen. "Der Betrieb eines Flughafens und wirtschaftliche Aspekte seiner Anrainer stehen und fallen nicht mit Triebwerksprobeläufen, auch nicht mit solchen in der Nacht und unter freiem Himmel", so Kabisch weiter. Die SPD spreche sich für ein ausnahmsloses Verbot von nächtlichen Probeläufen aus, "notfalls unter Zuhilfenahme des Klageweges". Hierfür sei der Oberbürgermeister durch den Stadtrat bereits ermächtigt.

Neben Enttäuschung in der Sache komme für die Schkeuditzer SPD ein weiterer Aspekt hinzu: "Unser kommunalpolitisches Bemühen wird ad absurdum geführt, wenn ein SPD-geführtes Ministerium die vermeidlichen wirtschaftlichen Interessen über den Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsschädigenden Umwelteinflüssen stellt."

Reaktion auf Absage des Landrates: "Niemand hat ihm abgesprochen, dass es seine Idee war"

"Niemand hat ihm abgesprochen, dass es seine Idee war." SPD-Fraktionschef Jens Kabisch reagiert auf die etwas beleidigt wirkende Reaktion des nordsächsischen Landrates, wonach er die Einladung nach Schkeuditz nach Bekanntwerden des Termins ausschlug. Offensichtlich fühle sich Herr Czupalla vom Schkeuditzer Stadtoberhaupt Jörg Enke düpiert, als dieser über ein gemeinsam geplantes Treffen mit den Vorsitzenden der im Schkeuditzer Stadtrat vertretenen Fraktionen öffentlich informierte. Der Termin finde nun, da es sich um eine Idee Czupallas handele, nicht im Schkeuditzer Rathaus, sondern im Torgauer Schloss statt. "Ich bin sicher: Die Kollegen freuen sich auf die Audienz auf Schloss Hartenfels genauso wie ich", sagt Kabisch. "Allerdings sollten wir eine Fahrgemeinschaft bilden."

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