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Seit 2010 musste die Stadt Schkeuditz keinen Kredit mehr aufnehmen, die Kreditermächtigungen im Haushalt waren drei Jahre lang hinfällig - bis zum 10. Juli 2013. Aufgrund derzeit nicht gewährleisteter Liquidität musste Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) einen Kassenkredit in Höhe von 350.000 Euro aufnehmen. Hinzu kommt, dass im Haushalt für das laufenden Haushaltsjahr aktuell mehr als 720.000 Euro gesperrt sind - partielle Haushaltssperre auf ausgewählte Sachkonten und Maßnahmen.
Die Stadtverwaltung hat sich zu diesem besonnenen Schritt entschlossen, um einem mehr als 3 Millionen Euro umfassenden Haushaltsloch gegensteuern zu können. Gegenüber dem beschlossenen Stadtetat zeigen drei Positionen wesentliche Abweichungen auf:
Bei den Gewerbesteuereinnahmen fehlen aktuell 3,1 Millionen Euro, hinzu kommen Mehraufwendungen für die Kreisumlage, die laut Festsetzungsbescheid in Summe 6,2 Millionen Euro beträgt - das bedeutet knapp 230.000 Euro mehr als geplant. Auch die Finanzausgleichsumlage (in Summe 1,7 Millionen Euro), die die Elsterstadt aufgrund ihrer Abundanz zu zahlen hat, liegt mit etwa 100.000 Euro ebenfalls über dem Plan. Demnach beträgt das zu schließende Haushaltsloch 3,4 Millionen Euro.
Dann wenn das Wetter schön ist und die Temperaturen angenehm sind, trifft sich die Schkeuditzer SPD zu ihrer alljährlichen Sommerradtour, die die Genossen mit dem Rad in die Region führt. "Wir wollen die Natur genießen und unser Umfeld erkunden", sagt Dieter Schöne, der die Touren zusammenstellt. In diesem Jahr werde man vom Schkeuditzer Rathausplatz in Richtung Merseburg aufbrechen. Zu der Tour, die am kommenden Samstag (13. Juli 2013) stattfinden wird, laden Ortsverein und Fraktion alle Schkeuditzer herzlich ein.
Die Tour führt zwischen den beiden Seen – den Raßnitzer und den Wallendorfer See – durch bis hin in das Zentrum der Dom- und Hochschulstadt. "Am Ende werden etwas mehr als 40 Kilometer auf dem Tarro stehen", setzt Schöne fort. Start der gemütlichen Radtour ist um 9 Uhr. "Wir hoffen auf schönes Wetter und reges Interesse", sagt der Stadtrat abschließend.
Zwei Straßenprojekte stehen im Mittelpunkt der Juli-Ratssitzung vor der Sommerpause. "Vermutlich werden beide Straßenprojekte kontrovers diskutiert", ist sich SPD-Fraktionschef Jens Kabisch sicher. Insbesondere bei der Südumfahrung des Schladitzer Sees habe sich seine Fraktion in den vergangenen vier Woche mehrfach vor Ort begeben und Gespräche mit Anwohnern sowie mit Bürgermeister Dornbusch geführt. Daneben steht die Sanierung des Schöppenwinkels in Dölzig auf der Tagesordnung - ebenfalls ein Projekt, das seit vielen Jahren vorgesehen ist. Für beide Planungs- und Bauvorhaben ist die Entscheidung offen.
Der Stadtrat hat den Baubeschluss für eine Straße zwischen Radefeld und Rackwitz vorerst auf die nächste Sitzung im Juli vertagt. Planmäßig hatte die Stadtverwaltung den Beschluss zum Bau der Südumfahrung des Schladitzer Sees durchsetzen wollen, scheiterte damit am Widerstand der Mehrheit der Stadträte. Das Gemeinschaftsprojekt der Stadt Schkeuditz, der Gemeinde Rackwitz und des Landkreises Nordsachsen ist aufgrund der aktuellen Haushaltssituation in Schkeuditz und der damit in Zusammenhang stehenden Auswirkungen sowie der Sinnhaftigkeit der Straße umstritten.
Mit umfangreicher Tagesordnung trifft sich der Schkeuditz Stadtrat am kommenden Dienstag im Ratssaal des Rathauses zur Juni-Sitzung. Da in diesem Jahr für die Amtsperiode 2014 bis 2018 wieder ehrenamtliche Schöffen für Amts- und Landgericht gewählt werden, beschäftigt sich das Stadtparlament mit der Vorschlagsliste der Stadt Schkeuditz. Die Elsterstadt ist verpflichtet, mindestens neun Schöffen für die Wahl durch den Schöffenwahlausschuss zu benennen, der Stadtrat wird darüber abstimmen. Zudem soll der Baubeschluss für die umstrittene Südumfahrung des Schladitzer Sees, ein Gemeinschaftsprojekt zwischen dem Landkreis Nordsachsen sowie den Gemeinden Schkeuditz und Rackwitz, gefasst werden.
