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Straßensanierung: Prioritätenliste „ohne Bedeutung“

Auch die Goethestraße steht auf der Prioritätenliste (Quelle: LVZ.de)

Nach mehrmonatiger Diskussion hat der Stadtrat am Donnerstagabend (11.08.2016) die Prioritätenliste beschlossen, die das sogenannte Verkehrsinfrastrukturkonzept vollendet – wie es wohl Oberbürgermeister Jörg Enke formulieren würde. Dieses Konzept, maßgeblich aus seiner Feder, hat es ihm derart angetan, das kritische Würdigungen, Nachfragen oder gar Verbesserungsvorschläge mit versteinerter Miene beleidigt abgewiesen worden sind. Dennoch: Schkeuditz hat einen „Plan“, welche Straßen innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden sollen. Ob der Plan jeweils in der Gestalt abgearbeitet wird – ungewiss.

Sonderstadtrat: Klare Mehrheit gegen Oberbürgermeister-Widerspruch

Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat die Straßenmaßnahmen der nächsten zehn Jahre beschlossen und sich dabei von einem Widerspruch des Oberbürgermeisters nicht beeinflussen lassen. "Wir haben in der Sache gemeinsam mehrheitlich entschieden", bilanziert SPD-Fraktionschef Jens Kabisch im Nachgang der Sondersitzung, die aufgrund des gegen den Erstbeschluss eingelegten Widerspruchs des Oberbürgermeisters nötig geworden war.

Ortsverein wählt Vorstand neu – Dieter Kohl neuer Vorsitzender

Dieter Kohl

Nach mehr als 10 Jahren ist Schluss: Lothar Eberhardt ist nicht mehr Vorsitzender der Schkeuditzer SPD. Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl am Donnerstagabend ist der 76-jährige aus freien Stücken nicht mehr angetreten. Zum Nachfolger wurde Dieter Kohl (64) gewählt.

„Meine letzte Sitzung als Vorsitzender habe ich mit einem Novum beginnen können“, sagte Eberhardt. Zeitgleich zwei neue Mitglieder habe man bisher nicht begrüßen können. „Ich werde künftig aktiv bleiben, nicht aber als Vorsitzender“, so Eberhardt, bei dem das ehrenamtliche Engagement immer Teil seines Lebens war - und auch bleibt.

„Er war ein wegweisender und inhaltlich breit aufgestellter Vorsitzender“, würdigte Dieter Schöne die Amtszeit Eberhardts. Neben kommunalpolitischen Themen haben immer auch übergeordnete Themen eine zentrale Rolle gespielt. „Ortsverein und Fraktion sind aktive Gremien“, zeigt sich Eberhardt stolz. „Ich bin mir sicher, das bleibt so.“ Besonders freue er sich, dass die SPD in Schkeuditz junge Mitglieder habe gewinnen können. „Das ist Zukunft“, sagte Eberhardt zum Abschluss seiner Zeit als SPD-Vorsitzender in Schkeuditz.

„Die Schkeuditzer SPD sei ein offener und willkommenheißender Ortsverein“, knüpfte sein Nachfolger Dieter Kohl an. Er wolle die aufgeschlossene und vielfältige Arbeit fortsetzen. Unterstützt wird er dabei von Thomas Thierbach, Rosemarie Schöne und Jens Kabisch, die den Vorstand als Stellvertreter, Finanzverantwortliche und Pressesprecher komplettieren.

Gossel und Kabisch: "Oberbürgermeister stellt Antragsrecht in Frage"

Die Fraktionsvorsitzenden Oliver Gossel (Grüne) und Jens Kabisch (SPD) kritisieren das Vorgehen des Schkeuditzer Oberbürgermeisters Jörg Enke (Freie Wähler) bei Anträgen aus den Reihen der Stadträte. Oberbürgermeister Enke lege, so Oliver Gossel, die formalen Hürden für Anträge so hoch, dass diese von Anfang an „zerredet“ würden. Anträge müssten, so die beiden Fraktionsvorsitzenden, juristisch derart einwandfrei sein, sodass die Antragsfähigkeit des Stadtrates als ehrenamtliches Hauptorgan der Stadt zusehends in Frage gestellt wird. „Der Stadtrat hat ein Antragsrecht – und das lassen wir uns nicht streitig machen“, zeigen sich beide entschlossen.

Mahnmal: SPD unterstützt "Stolperstein"-Projekt

Beispiel von Stolpersteinen

Dass in Schkeuditz im Mai dieses Jahres die ersten "Stolpersteine" verlegt werden, hat im Rahmen seiner Januar-Sitzung einstimmig der Schkeuditzer Stadtrat beschlossen. Auf dessen Sitzung am Donnerstagabend stimmten alle anwesenden Mitglieder für die Kenntlichmachung der letzten frei gewählten Wohnorte von vier Schkeuditzer Opfern der Nazi-Zeit. Drei dieser mit einer beschrifteten Messingplatte versehenen "Stolpersteine" des Kölner Künstlers Günter Demnig sollen vor dem Haus in der Schillerstraße 9 verlegt werden. Ein weiterer soll vor dem Gebäude Landwehrstraße 4 in den Fußweg eingelassen werden.

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