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Wahlinterview: "Kommunalpolitik braucht keine Koalitionen"

Im Vorfeld der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hat Schkeuditz' SPD-Fraktionschef Jens Kabisch der Leipziger Volkszeitung (LVZ) ein Interview gegeben. Dabei geht es um die Schwerpunkte, denen sich die SPD in der neuen Wahlperiode bis 2019 annehmen möchte. Wesentlicher Punkt ist die Fortsetzung der verkehrspolitischen Vorstellungen. Des Weiteren geht es um die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Stellung bezog Kabisch auch zur Fragen, welche Koalitionen im Stadtparlament denkbar wären: "Kommunalpolitik braucht keine Koalitionen."

64. Sitzung des Stadtrates am 15. Mai 2014, 19:00 Uhr

Vor der am 25. Mai 2014 stattfindenden Kommunalwahl kommt der Stadtrat am Donnerstagabend zu seiner monatlichen Sitzung zusammen. Thema ist unter anderem die Handhabung eventueller Kreditaufnahmen im Haushaltsjahr 2014. Des Weiteren stehen die Vorbereitungen zur Vergabe von Konzessionsgebieten im Stadtgebiet auf der Agenda, ebenso wie fünf Veränderungssperren in Bebauungsplänen.

SPD legt Programm "Schkeuditz. Zuhause mit Zukunft" vor

Die SPD in Schkeuditz hat am Osterwochenende ihr Programm für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Damit wolle die sozialdemokratische Ratsfraktion an die bisherige Arbeit anknüpfen und neue Initiative aufgreifen. "Wir haben die Zukunft unserer Heimatstadt fest im Blick und wollen eine gesamtstädtische Entwicklung", fasst SPD-Fraktionschef Jens Kabisch zusammen.

Sieben Schwerpunkte habe die SPD in dem Papier "Schkeuditz. Zuhause mit Zukunft" aufgenommen. "Wir wollen weniger Verkehr in der Innenstadt, eine höhere Wirtschaftskraft, besseren Lärmschutz, eine attraktive Bildungslandschaft, ein Mehr an Bürgernähe sowie an Ordnung und Sicherheit und eine deutlich bessere Außenwirkung der Stadt insgesamt", stellt Kabisch vor.

63. Sitzung des Stadtrates am 10. April 2014, 19:00 Uhr

Zu seiner April-Sitzung kommt der Stadtrat am kommenden Donnerstag im Ratssaal des Schkeuditzer Rathauses zusammen. Auf der Agenda stehen vor allem Beschlüsse rund um Regelungen des Baugesetzbuches. Zudem befasst sich das Stadtparlament mit Regularien rund um die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen.

Aufgehoben ist nicht aufgeschoben: SPD setzt Antrag zu Lkw-Verbot aus

Schkeuditz' SPD-Fraktionschef Jens Kabisch

Der Antrag der Schkeuditzer SPD-Fraktion, Lkw-Verkehr ab einer bestimmten Tonnage aus Wohngebieten zu verdammen, ist wieder zurückgezogen worden. Das bestätigte Fraktionschef Jens Kabisch auf Anfrage der LVZ. Gänzlich vom Thema verabschiedet aber haben sich die Kommunalpolitiker nicht.

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